2025

Aktuelles

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20.02.2025DStGB-Magazin Neue Ausgabe „Stadt und Gemeinde digital“ ist erschienen

20.02.2025

Die aktuelle Ausgabe des DStGB ePapers beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der Bundestagswahl am 23. Februar 2025. Gastbeiträge enthält die sechzigseitige Zeitschrift u. a. von Constanze Neher vom BMZ,  Oberstleutnant i. G. Marcel Bohnert, Matthias Simon vom Bayerischen Gemeindetag sowie einem …

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20.02.2025Digitalisierung Teil 7 und 8 der Webcast-Reihe "KI für die Öffentliche Verwaltung" veröffentlicht

20.02.2025

In den zwei jüngsten Ausgaben unserer Webcast-Reihe "KI für die Öffentliche Verwaltung" geht es darum zu zeigen, wie KI in der heutigen Praxis bereits eingesetzt wird und wie durch gezieltes Prompting bei KI-Systemen bessere Ergebnisse erzielt werden können.

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19.02.2025Bundeswehr Veteranentag in den Kommunen

19.02.2025

Der Bundestag hat den 15. Juni als Veteranentag beschlossen. Der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) bietet in einem Papier erste Ideen zur Gestaltung des Tages an, wie lokale Einweihungen und festliche Veranstaltungen.

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14.02.2025Digitalisierung Bundesweiter Digitaltag legt Fokus auf Demokratie im digitalen Raum

14.02.2025

Unter dem Motto „Digitale Demokratie: Mitreden. Mitgestalten. Mitwirken.”, veranstaltet die Initiative „Digital für alle“ am 27. Juni den sechsten bundesweiten Digitaltag. Ziel des Digitaltages ist es die digitale Teilhabe zu fördern, Menschen für die Digitalisierung zu begeistern und digitale …

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13.02.2025Verkehrssicherheit Fußverkehrsstrategie der Bundesregierung kann nur der erste Schritt sein

13.02.2025

Das Bundeskabinett hat am 12.02.2025 erstmals eine Fußverkehrsstrategie des Bundes beschlossen. Demnach soll der Fußverkehr auf Bundesebene als gleichwertiger Bestandteil einer modernen und umweltfreundlichen Mobilität gestärkt werden. Aus Sicht des DStGB greift die Strategie noch zu kurz, da sie …

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12.02.2025Pressemitteilung Deutscher Sportstättentag: Breite Allianz fordert Bundesmilliarde

12.02.2025

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB), der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie die IAKS Deutschland laden am 29. Oktober 2025 zum dritten Deutschen Sportstättentag im Rahmen der FSB-Messe in Köln ein. Im Fokus steht dabei die dringende Notwendigkeit, Sportstätten als …

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11.02.2025Mobilität Kommunen kritisieren fehlende Einigung im Bundestag bei der Freistellung ehemaliger Bahnflächen

11.02.2025

Die im Bundestag zwischen den Fraktion SPD, Grünen sowie CDU/CSU geführten Gespräche zur Anpassung des §23 Allgemeinen Eisenbahngesetzes sind gescheitert. Damit wird eine Lockerung der aktuell strengen Vorgaben bei der Freistellung ehemaliger Bahnbetriebsflächen erst mit einer kommenden …

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07.02.2025Digitalisierung Chancen für die digitale Transformation

07.02.2025

Statement von Alexander Handschuh, Sprecher und Beigeordneter des DStGB, gegenüber der Zeitschrift eGovernment.

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07.02.2025Statement Gebäudeenergiegesetz zentraler Baustein der Transformation

07.02.2025

Klare Regeln und Förderung sind essenziell für die Wärmewende. Kommunen und Stadtwerke brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, um Investitionen zu sichern und die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen. Ein DStGB-Statement gegenüber der Zeitung Rheinische Post.

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06.02.2025Digitalisierung Teil 5 und 6 der Webcast-Reihe "KI für die Öffentliche Verwaltung" veröffentlicht

06.02.2025

In der jüngsten Ausgabe unserer Webcast-Reihe "KI für die Öffentliche Verwaltung" wurden zwei weitere maßgebende Themen behandelt, die einerseits die Risiken von KI unter die Lupe nehmen und sich andererseits mit der Regulierung und der Verwaltung von Künstlicher Intelligenz auseinandersetzen. 

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06.02.2025Resolution So geht es nicht weiter – Kommunen fordern Kurswechsel

06.02.2025

Die Städte und Gemeinden sind am Limit. Finanzielle Engpässe, Personalmangel und überbordende Bürokratie erschweren ihre Arbeit – und damit das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger. Der DStGB fordert in einer Resolution deshalb eine Kehrtwende in der Bundespolitik.

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06.02.2025Stellungnahme Rechtsanspruch auf einen Platz im Frauenhaus aufgrund des Fachkräftemangels für nicht umsetzbar

06.02.2025

Der Bundestag hat am Freitag, 31. Januar 2025 in 2./3. Lesung das Gesetz „für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt“ (Gewalthilfegesetz) verabschiedet. Der zuständige Bundestags-Ausschuss hatte im parlamentarischen Verfahren an dem Entwurf noch zahlreiche …

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06.02.2025Statement Zuständigkeiten für Rückführungen beim Bund bündeln

06.02.2025

Der Geschäftsführer des DStGB Dr. Berghegger plädiert in einem Gespräch mit der Neue Osnabrücker Zeitung für eine gebündelte Zuständigkeit auf Bundesebene, um die Rückführungen von ausreisepflichtigen Asylbewerbern effektiver zu gestalten. Besonders bei straffälligen abgelehnten Asylbewerbern oder …

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06.02.2025Nachruf Ehemaliger DStGB-Präsident Theo Magin verstorben

06.02.2025

Mit tiefer Trauer nimmt der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) Abschied von seinem ehemaligen Präsidenten Theo Magin, der am 28. Januar 2025 im Alter von 92 Jahren verstorben ist.

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03.02.2025Sicherheit Informationsmaterialien zum Schutz der Bundestagswahl

03.02.2025

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat mehrere Informationsmaterialien zum Schutz der Bundestagswahl erarbeitet, die online veröffentlicht und breit verteilt werden sollen. Die Materialien haben das Ziel der Sensibilisierung der Öffentlichkeit zu ausländischer Desinformation und …

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29.01.2025Statement Städte und Gemeinden fordern Bundeszuständigkeit für Abschiebungen

29.01.2025

Kommunen brauchen Entlastung bei der Integration Geflüchteter. Eine Bündelung der Rückführungszuständigkeiten auf Bundesebene würde Verfahren beschleunigen, Sicherheit erhöhen und das Vertrauen der Bürger stärken. Ein Statement von Dr. André Berghegger, DStGB-Hauptgeschäftsführer, gegenüber der Neue …

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28.01.2025Statement Akzeptanz für Windenergieausbau erhalten – Sachgerechte Steuerung sicherstellen

28.01.2025

Wildwuchs bei Windenergie gefährdet die Akzeptanz. Dr. André Berghegger, DStGB-Hauptgeschäftsführer, fordert klare Regeln, um Anträge außerhalb geplanter Flächen zu begrenzen und die Energiewende kontrolliert voranzubringen.

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27.01.2025Digitalisierung KI in Kommunen: Anwendungen, Potenziale und Hindernisse

27.01.2025

KI-Anwendungen bieten Kommunen Potenziale, um Aufgaben effizienter zu erfüllen und die Lebensqualität in Städten und Regionen zu verbessern. Zu diesem Ergebnis gelangt eine Kurzstudie des Wissenschaftlichen Institutes für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK) aus Bad Honnef. Sie bietet einen …

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23.01.2025Ländliche Räume DStGB beim Zukunftsforum ländliche Entwicklung 

23.01.2025

Am 22.01.2025 veranstaltete der DStGB das Fachforum „Junge Wilde: wie gelingt mehr Engagement in den Kommunen“ im Rahmen des 18. Zukunftsforum Ländliche Entwicklung 2025 in Berlin.

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22.01.2025Demokratie Kommunen für Demokratie und gegen Rassismus

22.01.2025

In kleinen Kommunen soll das Engagement für Demokratie und gegen Rassismus, Antisemitismus sowie Hass und Hetze gestärkt werden. Dafür setzt sich ein neues Projekt bei der Stiftung gegen Rassismus in Zusammenarbeit mit dem Dachverband der Migrant*innenorganisationen in Ostdeutschland (DaMOst) und …

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22.01.2025Statement Tübinger Verpackungssteuer ist rechtmäßig

22.01.2025

Das Bundesverfassungsgericht bestätigte heute die Rechtmäßigkeit der „Tübinger Verpackungssteuer“ auf Einwegverpackungen. Damit können Städte und Gemeinden gezielt Anreize für Mehrwegsysteme setzen und die Vermüllung reduzieren. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. André Berghegger.

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21.01.2025Künstliche Intelligenz Teil 3 und 4 der Webcast-Reihe "KI für die Öffentliche Verwaltung" veröffentlicht

21.01.2025

In der jüngsten Ausgabe unserer Webcast-Reihe "KI für die Öffentliche Verwaltung" wurden zwei weitere spannende Themen behandelt, die sowohl ethische als auch sicherheitstechnische Herausforderungen der Künstlichen Intelligenz in der Verwaltung beleuchten. 

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20.01.2025Bundestagswahl 2025 Rücksendung ausgefüllter Briefwahlunterlagen über den Kurierweg deutscher Auslandsvertretungen

20.01.2025

Für die Rücksendung der ausgefüllten Briefwahlunterlagen können Auslandsdeutsche grundsätzlich den Kurierweg deutscher Auslandsvertretungen nutzen. Insbesondere aus Ländern mit einem langsamen bzw. unzuverlässigen Postsystem könnte diese Kurierwegbenutzung notwendig werden, um den rechtzeitigen …

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16.01.2025Wettbewerb Neuer KfW-Award „Leben” für Kommunen und kommunale Unternehmen – Jetzt bewerben

16.01.2025

Die KfW Bankengruppe würdigt Kommunen und Unternehmen in kommunaler Trägerschaft als Impulsgeber für die Stadt der Zukunft und zeichnet nachhaltige und innovative Kommunen aus. Prämiert werden Projekte in den Kategorien „Energie und Wärmewende“, „Digitale Bildung“ und „Bezahlbares und …

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16.01.2025Wirtschaft & Tourismus 9. Online-Seminar für kommunale Wirtschaftsförderungen des DStGB

16.01.2025

Am 18.02.2025 findet das 9. Online-Seminar für kommunale Wirtschaftsförderungen des Deutschen Städte- und Gemeindebund in Kooperation mit ExperConsult statt. Thema ist „Die digitale Arbeitswelt in der WIRTSCHAFTsförderung von Morgen“. Die Veranstaltung wird auch 2025 über Zoom durchgeführt.

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13.01.2025Finanzen KfW-Kommunalpanel 2025 – Befragung läuft

13.01.2025

Noch bis zum 28. Februar 2025 können sich Städte, Gemeinden und Landkreise an der Umfrage des Difu zum Investitionsbedarf, zur Investitionstätigkeit und zu Finanzierungsmöglichkeiten der Kommunen beteiligen. Die erhobenen Daten sind wesentliche Grundlage des KfW-Kommunalpanels 2025, welches …

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13.01.2025Klimaschutz Klima: Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2025“ startet im Januar

13.01.2025

Ab sofort können Städte, Landkreise und Gemeinden sich mit vorbildlichen Klimaschutzprojekten am bundesweiten Wettbewerb beteiligen, den das Difu mit Förderung der Nationalen Klimaschutzinitiative erneut auslobt. Der DStGB ist Kooperationspartner und in der Wettbewerbsjury vertreten.

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13.01.2025Klima 17. Fachkonferenz „Kommunen aktiv für den Klimaschutz“ am 14. Mai 2025 in Bonn

13.01.2025

Der DStGB veranstaltet auch im Jahr 2025 die Fachkonferenz „Kommunen aktiv für den Klimaschutz“. Die nunmehr 17. Fachkonferenz wird am 14. Mai 2025 im Wissenschaftszentrum in Bonn stattfinden. Als Partner der Veranstaltung sind der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, die Kommunalagentur …

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13.01.2025Soziales Bundeswehr:  Bundesverteidigungsminister bittet um Vorschläge für den Preis Bundeswehr und Gesellschaft

13.01.2025

Im kommenden Jahr wird der „Preis Bundeswehr und Gesell-schaft“ zum elften Mal durch den oder die Bundesminister/in der Verteidigung verliehen. Der Preis würdigt bspw. Amtsträger oder Gemeinden, die sich in besonderem Maße für die Belange der Bundeswehr und deren Angehörige in Öffentlichkeit und …

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03.01.2025Pressemitteilung Kurswechsel einleiten - Starke Kommunen möglich machen

03.01.2025

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund appelliert an die Bundespolitik, einen Kurwechsel einzuleiten und die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu sichern. „Die Lage der Städte und Gemeinden ist prekär. Das Finanzierungsdefizit der Kommunen wächst auf mehr als 17 Milliarden Euro an. Trotz aller …

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03.01.2025Pressemitteilung Substanzverlust stoppen - Investitionen ermöglichen

03.01.2025

Die Finanzsituation der Kommunen bleibt prekär. Der Status quo hat sich im Vergleich zum Vorjahr nochmals deutlich verschlechtert. Mit Blick auf die Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit vor Ort kann der Deutsche Städte- und Gemeindebund keine positiven Signale oder Entwicklungen erkennen. „Die …

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03.01.2025Forderungen an die künftige Bundesregierung   Starke Kommunen möglich machen

03.01.2025

Der DStGB hat Forderungen an die Bundespolitik in der neuen Legislaturperiode 2025 zusammengestellt. Kommunen sichern die Demokratie und gewährleisten essentielle Leistungen, stoßen jedoch an Belastungsgrenzen. Neue Aufgaben, hohe Standards und Fachkräftemangel überfordern Ressourcen. Es braucht …

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02.01.2025Termin Pressekonferenz Bilanz 2024 und Ausblick 2025

02.01.2025

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund eröffnet das Jahr der Bundespressekonferenz am 3. Januar 2025 mit einer Pressekonferenz mit dem Titel "Bilanz 2024 und Ausblick 2025 der deutschen Städte und Gemeinden".

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02.01.2025Statement Demografie: Schleichenden Blackout der öffentlichen Verwaltung abwenden

02.01.2025

Bis 2030 fehlen 230.000 Beschäftigte, warnt DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. André Berghegger in einem Statement gegenüber der Funke Mediengruppe. Digitalisierung und flexible Arbeitsmodelle seien dringend nötig, um die Daseinsvorsorge zu sichern. Die Politik müsse jetzt handeln, um den Kollaps zu …

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